Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

der evermind GmbH für die nutzung von https://dezentral-investieren.de

 

1.     Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Website https://dezentral-investieren.de („Website“) sowie der über die Website verfügbaren Dienste der evermind GmbH, Essener Straße 100, 04357 Leipzig, vertreten durch den Geschäftsführer Christoph Klemm, Telefon: +49 341 253966-0, Telefax: +49 341 253966-1, E-Mail: kontakt@evermind.de („Evermind“) unabhängig vom verwendeten Endgerät sowie separat und unberührt von den sonstigen Vereinbarungen, Regelungen und Geschäftsbedingungen, die zwischen Evermind und den Nutzern gelten.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende bzw. widersprechende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und soweit Bestandteil des Vertrages mit Evermind wie Evermind dem Einbezug der abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden insbesondere nicht allein dadurch in den Vertrag mit Evermind einbezogen, dass

1. der Nutzer lediglich darauf Bezug nimmt und sie an Evermind bzw. den von Evermind beauftragten Dritten übermittelt oder
2. dass Evermind bzw. beauftragte Dritte der Geltung der Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht oder
3. dass Evermind bzw. beauftragte Dritte ohne Vorbehalt einen Auftrag oder Dienst ausführt bzw. eine Funktionalität freischaltet.

 

2.     Umfang und Inhalt der Dienste

• Evermind stellt die Website zur Verfügung, auf der Informationen, Webinare oder sonstige Inhalte aus dem Themenbereich Kryptowährungen und ähnlichen Themen („Dienste“) abgerufen und konsumiert werden können. Die auf der Website und Diensten von Evermind verfügbar gemachten Inhalte und Informationen sind dienen ausschließlich der persönlichen Weiterbildung der Nutzer.
• Sämtliche auf der Website verfügbaren Dienste wurden von fachkundigen Personen zusammengestellt. Die Themen der Dienste unterliegen jedoch ständigen, teils umfassenden Veränderungen. Trotz sorgfältiger und umfassender Recherche können die Dienste daher keinen Anspruch auf Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verlässlichkeit gewährleisten.
• Die Dienste ersetzen in keinem Fall eine persönliche und professionelle Anlageberatung oder sonstige Finanz- und Wertpapierdienstleistungen.
• Evermind betreibt die Website und Dienste gemäß dieser AGB sowie ggf. geltender zusätzlicher Grundsätze/ Bestimmungen/ Richtlinien, die dem Nutzer rechtzeitig angezeigt werden.
• Die Nutzung der Dienste von Evermind ist kostenlos, es sei denn, der Nutzer hat ausdrücklich die als kostenpflichtig ausgewiesenen Dienste ausgewählt und gebucht.
• Ein Anspruch auf die Inanspruchnahme der Dienste besteht nicht, soweit noch keine verbindliche Buchung von kostenpflichtigen Diensten erfolgt ist. Evermind kann die angebotenen Dienste auf der Website jederzeit ergänzen, verändern oder einstellen sowie temporär beschränken, beispielsweise aus Kapazitäts- oder technischen Gründen.
• Die Inanspruchnahme der Dienste erfordert die vorherige Registrierung des Nutzers auf der Website gemäß Ziffer 4 der AGB.
• Evermind ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen.

 

3.     Systemvoraussetzungen des Nutzers

• Technische Voraussetzung für die Nutzung der Websites und Dienste von Evermind ist ein Zugang zum Internet mit einer ausreichend leistungsfähigen Datenübertragung und die Verwendung eines marktüblichen Internetbrowsers (wie Google Chrome, Mozilla Firefox) in der aktuellen Version. Darstellung, Funktionsumfang und Benutzerfreundlichkeit können bei der Verwendung bestimmter Browser bzw. Betriebssysteme, beispielweise auf mobilen Endgeräten (wie Smartphone, Tablet), nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
• Es obliegt dem Nutzer, geeignete Maßnahmen zum Schutz der von ihm zur Nutzung der Websites bzw. Dienste von Evermind eingesetzten Hard- und Software zu ergreifen (beispielsweise Virenschutzscanner, Firewall) und diese regelmäßig zu aktualisieren bzw. durchzuführen.

 

4.     Hinweise zur Registrierung

• Die Registrierung auf der Website ist kostenfrei.
• Registrieren dürfen sich ausschließlich natürliche Personen, die unbeschränkt geschäftsfähig sind.
• Die Registrierung erfolgt durch Übermittlung der E-Mail-Adresse, des Vor- und Zunamens des Nutzers sowie eines Benutzernamens. Der Nutzer wird außerdem zur Vergabe eines Passwortes für den späteren Login aufgefordert. Der Nutzer erhält dann eine Bestätigung über die Registrierung per E-Mail an die zuvor hinterlegte E-Mail-Adresse.
• Der Account darf ausschließlich durch die dafür registrierte Person verwendet werden. Accounts sind nicht übertragbar. Evermind behält sich vor, Accounts, bei denen die Registrierung nicht vollständig durchgeführt wurde, nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
• Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss weder gespeichert noch ist dieser für den Nutzer nach der Buchung über das Internet zugänglich. Der Nutzer ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf den Websites bzw. Diensten zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu sichern.
• Die Website und die Dienste stehen in deutscher Sprache zur Verfügung.

 

5.     Nutzungsrechte; Freistellung

• Unter der Voraussetzung, dass der Nutzer ein ggf. fälliges Entgelt vollständig beglichen hat und diese AGB sowie ggf. weitere Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien nicht verletzt, gewährt Evermind dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses das einfache (nicht ausschließliche), nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Websites bzw. Dienste, bestehend insbesondere aus Inhalten wie Schulungsvideos und Webinaren, im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zur Nutzung der Websites bzw. Dienste zu nutzen.
• Der Nutzer ist ohne die vorherige Zustimmung von Evermind, die mindestens der Textform bedarf, nicht berechtigt, die von Evermind über die Websites bzw. Dienste bereitgestellten Inhalte oder Teile davon an einen Dritten weiterzugeben oder einem Dritten die Nutzung oder Kenntnisnahme zu ermöglichen.
• Einen Urhebervermerk bzw. Unternehmenskennzeichen von Evermind (z.B. Marke/Logo) sowie andere erkennbare Identifikationszeichen von Evermind darf der Nutzer nicht entfernen, nicht verändern, nicht verdecken und auch nicht anderweitig unkenntlich bzw. nicht wahrnehmbar machen.
• Der Nutzer räumt Evermind das einfache, unterlizenzierbare, unentgeltliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den vom Nutzer auf die Website bzw. die Dienste von Evermind eingebrachten Inhalten wie Kommentare, Forenbeiträge etc. (im Weiteren „Nutzerbeiträge“) zu Zwecken der Referenzwerbung auf der Website bzw. in den Diensten von Evermind sowie auf den Seiten von Evermind in sozialen Netzwerken und/ oder in Werbemaßnahmen für die Website bzw. Dienste von Evermind (online wie offline) ein. Das Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung der Mitgliedschaft des Nutzers bestehen.
• Der Nutzer stellt Evermind bereits jetzt von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers auf den Websites bzw. in den Diensten von Evermind, die ihre Rechte verletzten, gegenüber Evermind geltend machen. Der Freistellungsanspruch von Evermind umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsvertretung. Evermind bleibt berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen.

 

6.     Vertragsschluss über kostenpflichtige Dienste

• Evermind bietet auch kostenpflichtige Dienste (z.B. spezielle Webinare und Workshops) an. Den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und seinen Leistungsumfang kann der Nutzer der Website entnehmen.
• Die Möglichkeit zur Nutzung der Dienste stellt kein Angebot im Rechtssinne an den Nutzer dar, sondern ist als eine Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über den gewählten Dienst ab, indem er auf der Website den jeweiligen Dienst in einer Check-Box auswählt und durch Klick auf eine Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ seine Bestellung absendet.
• Bis zum Klick auf die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ kann der Nutzer die von ihm getätigten Angaben mittels der üblichen PC-, Browser- bzw. Appfunktionen (z.B. Zurück-Befehl des Browsers) berichtigen oder löschen.
• Evermind nimmt das Angebot des Nutzers durch eine korrespondierende Bestätigung in elektronischer Form (z.B. per E-Mail) an. Erst mit dieser Annahme kommt der Vertrag zwischen den Vertragsparteien zustande. Sollte Evermind das Angebot abweichend davon bereits durch Bereitstellung des entsprechenden Dienstes annehmen, wird dem Nutzer der Vertragsschluss unmittelbar, spätestens jedoch binnen eines Werktages, zusätzlich in Textform (z.B. per E-Mail) bestätigt. Wählt der Nutzer die Zahlungsart Kreditkarte oder Paypal aus, nimmt Evermind das Angebot des Nutzers auf Vertragsabschluss bereits mit dem Auslösen des Zahlungsvorganges (vgl. hierzu Ziffer 7 (4) und (6) der AGB) an.

 

7.     Preise & Zahlungsbedingungen

• Für kostenpflichtige Dienste gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von Evermind auf der Website bzw. Diensten veröffentlichten Preise.
• Die Preise sind Gesamtpreise in EURO, also Preise inklusive der anfallenden gesetzlichen Steuern (wie der Mehrwertsteuer), sofern es dem Nutzer im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend mitgeteilt wird.
• Evermind nutzt zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen die Zahlarten Paypal, Rechnung und Kreditkarte.
• Die Zahlungsabwicklung über „Paypal“ erfolgt über PayPal (Europe) à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Absendung der Bestellung durchgeführt.
• Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Preis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Evermind behält sich vor, die Zahlungsart Kauf auf Rechnung nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen.
• Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd. (im Folgenden: “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms. Die Zahlung per Kreditkarte setzt einen entsprechenden Vertrag des Nutzers mit einem Kreditkarteninstitut voraus. Der Nutzer bezahlt direkt während des Bestellprozesses durch Eingabe seiner Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum und Sicherheitscode (Rückseite der Kreditkarte). Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto oder Bankkonto des Nutzers ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Bestellung. Evermind bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über Stripe zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Leistung, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
• Sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, sind Zahlungsansprüche sofort fällig.
• Kommt der Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, muss er den Betrag zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz verzinsen; das sind derzeit für Verbraucher fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz und für Unternehmer neun Prozentpunkte über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Evermind behält sich jedoch vor, dem Nutzer einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

Widerrufsbelehrung & Musterwiderrufsformular

(1) Verbrauchern steht beim Abschluss von entgeltlichen Fernabsatzverträgen von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht zu ((§§ 312g, 355 ff.  BGB), sofern dieses nicht ausgeschlossen oder aber erloschen ist.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt ferner vorzeitig bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher 1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2. .seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns   evermind GmbH Essener Straße 100 04357 Leipzig, Germany Tel.: +49 (0)341 253966-0, Telefax: +49 (0)341- 253966-1, E-Mail: kontakt@evermind.de   mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.   Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.   Ausschluss- und Erlöschungsgründe Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Evermind mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie 1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass Evermind mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2. Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die digitalen Inhalte verlieren.   Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An evermind GmbH, Käthe-Kollwitz-Str. 1, D-04109 Leipzig, Germany; Telefax: 0341-35569989; E-Mail: widerruf@evermind.de:   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)   – Bestellt am (*)/erhalten am (*)   – Name des/der Verbraucher(s)   – Anschrift des/der Verbraucher(s)   – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)   – Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

(5) Nutzen Sie auch gerne unser vorgefertigtes Formular für Ihren Widerruf: Widerrufsformular-Evermind.pdf

 

8.     Laufzeit, Vertragsbeendigung

• Der mit der erfolgreichen Registrierung geschlossene unentgeltliche Nutzungsvertrag der Vertragsparteien wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
• Vom Nutzer zusätzlich gebuchte kostenpflichtigen Dienste enden mit Ablauf der gebuchten Mindestlaufzeit bzw. bei mehrteiligen Webinaren bzw. Workshops mit dem Ablauf des letzten Teils, sofern sie sich nicht automatisch verlängern bzw. nicht aus anderen Gründen von einer oder beiden Vertragsparteien vorzeitig beendet werden (z.B. außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund).
• Im Fall der Beendigung der zusätzlich gebuchten kostenpflichtigen Dienste bleibt dem Nutzer die Registrierung bis zur Löschung seiner Daten erhalten.
• Die Kündigung des Nutzers bedarf mindestens der Textform.
• Das Recht zur Sperrung nach Ziffer 10 dieser AGB sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt jeweils unberührt.
• Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits gezahlter Entgelte anlässlich einer Kündigung des Nutzers ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von Evermind zu vertreten ist (z.B. Einstellung eines kostenpflichtigen Dienstes). Kündigt Evermind den Vertrag mit dem Nutzer aus einem wichtigen Grund, ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen.

 

9.     Pflichten der Nutzer, verbotene Handlungen

• Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website bzw. Dienste von Evermind äußerst sorgfältig zu handeln und dabei die besonderen mit der Verwendung des Internets einhergehenden Risiken zu berücksichtigen.
• Den Nutzer treffen insbesondere, aber nicht abschließend, die folgenden Sorgfaltspflichten:
  1. Absicherung der Datenübermittlung an die Websites bzw. Dienste von Evermind;
  2. „Logout“ vor dem Verlassen der Website bzw. Dienste von Evermind;
  3. Unterlassen von Maßnahmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Websites bzw. Dienste von Evermind oder der zugrundeliegenden Infrastruktur zur Folge haben könnten, z.B. das Einbringen oder die Verwendung von Schadsoftware;
  4. Geheimhaltung der Zugangsdaten zum Account;
  5. regelmäßige Aktualisierung und Überprüfung der im Account hinterlegten Informationen und Daten zum Nutzer, insbesondere Kontaktdaten wie die E-Mail-Adresse, sowie unverzügliche Berichtigung von veralteten, unvollständigen, irreführenden oder unrichtigen Angaben durch Mitteilung an Evermind (das Passwort kann der Nutzer selbst auf der Website bzw. im Dienst von Evermind bei Bedarf ändern) und
  6. regelmäßige Datensicherung.
• Der Nutzer informiert Evermind unverzüglich und mindestens in Textform über eine unbefugte Nutzung seines Accounts oder eine Sicherheitsverletzung, z.B. per E-Mail an info@Evermind.de.
• Der Nutzer ist verpflichtet, die Website und /oder Dienste von Evermind ausschließlich im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie unter Wahrung der Rechte Dritter (wie Namens-, Eigentums-, Urheber-, Markenrechte) zu verwenden.
• Der Nutzer garantiert, dass seine Nutzung der Website bzw. Dienste von Evermind sowie des Accounts nicht zu folgenden Zwecken erfolgt:
  1. Nutzung von Kopien oder Ausschnitten der Websites bzw. Dienste von Evermind ohne die erforderlichen Urheber- bzw. Nutzungsrechte bzw. ohne die erforderliche Lizenz;
  2. Einrichtung von mehr als einem Account oder von Fake-Accounts, insbesondere, um über die eigene Identität zu täuschen;
  3. die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder anderen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen;
  4. die Übertragung und Vernetzung der Websites bzw. Dienste von Evermind sowie die Vergabe von Unterlizenzen oder von Gestattungen für die Websites bzw. Dienste von Evermind an Dritte, ohne Zustimmung seitens Evermind;
  5. die Durchführung von Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder die Reproduktion, Kopie oder Duplikation der Websites bzw. Dienste von Evermind, insbesondere der dahinterstehenden Software, ohne Zustimmung von Evermind;
  6. Verkauf oder Übertragung von Informationen, Unterlagen oder Daten anderer Nutzer oder von Evermind;
  7. Handlungen für gesperrte bzw. von der Nutzung ausgeschlossene Nutzer, wenn der Ausschluss bzw. die Sperrung bekannt ist oder grob fahrlässig unbekannt geblieben ist. Insbesondere ist es untersagt, durch die Verwendung von mehreren Accounts oder in Zusammenwirkung mit anderen Nutzern, Dienstleistungen, Preise, Inhalte und Informationen zu manipulieren.
  8. Begehung von Straftaten oder unangemessenen Äußerungen.

 

 

10. Maßnahmen; Sperrung

• Bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass ein Nutzer schuldhaft gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter wie Namens-, Urheber- und Markenrechte, oder diese AGB verletzt oder liegt auf Seiten von Evermind ein sonstiges berechtigtes Interesse vor, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer vor betrügerischen oder anderweitig strafrechtlich relevanten Aktivitäten, ist Evermind berechtigt, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

1. Verwarnung;
2. Verzögerung oder Ablehnung der Registrierung oder Aktivierung des Accounts;
3. Löschen von Inhalten des Nutzers;
4. Beschränkung der Nutzung der von Evermind bereitgestellten Websites und /oder Dienste;
5. Ausschluss – vorläufig oder endgültig – von der Nutzung der Websites und /oder Dienste (Sperrung).

• Nach der endgültigen Sperrung ist dem Nutzer eine erneute Anmeldung bzw. Registrierung auf den Websites oder in den Diensten von Evermind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Evermind gestattet. Evermind entscheidet über die erneute Zulassung des Nutzers nach eigenem Ermessen.
• Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts.
• Ergreift Evermind hinsichtlich eines vom Nutzer verübten Verstoßes gegen diese AGB keine Maßnahmen, verzichtet Evermind damit nicht zugleich auf das Recht, hinsichtlich aktueller, künftiger bzw. ähnlicher Verstöße Maßnahmen zu ergreifen.

 

11. Gewährleistung; Haftung

• Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung.
• Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Evermind bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
• Auf Schadensersatz haftet Evermind – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Evermind vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach den gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
2. für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Evermind jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

• Die sich vorstehend ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Evermind nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit Evermind einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder nach gesetzlich zwingenden Regelungen haftet.
• Evermind haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen – nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf den Websites bzw. Diensten von Evermind bereitgestellten Informationen und Inhalte.
• Haftungsansprüche gegen Evermind für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung von dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen allein im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen.
• Für Inhalte, die durch den Nutzer eingestellt wurden, sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich. Insoweit übernimmt Evermind keinerlei Haftung, sofern sie nicht rechtlich hierzu verpflichtet ist.

 

12. Änderungen der AGB

• Evermind behält sich die Änderung der AGB mit Wirkung für die Zukunft vor. Eine Änderung dieser AGB sind auch Änderungen bestehender oder die Einführung neuer Dienste oder anderer Leistungen.
• Evermind wird solche Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, z.B. wenn neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung bzw. der Gesetzgebung oder andere gleichwertige Gründe vorliegen.
• Die Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig, mindestens jedoch mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen, in Textform an die vom Nutzer hinterlegten Kontaktdaten bekannt gegeben; Evermind wird den Nutzer auf die damit im Einzelfall verbundenen Fristen und Rechtsfolgen sowie die ggf. bestehenden Widerspruchsmöglichkeit/en hinweisen.
• Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der in der Bekanntgabe bzw. Mitteilung genannten Frist, gelten die Änderungen durch die fortgesetzte Inanspruchnahme der Websites bzw. Dienste von Evermind als angenommen.
• Wirkt sich die Änderung zu Lasten des Nutzers aus, steht dem Nutzer ein Kündigungsrecht zu, das mit einer Frist von zwei Wochen zum Datum des Inkrafttretens der Änderung mindestens in Textform (z.B. per E-Mail) gegenüber Evermind auszuüben ist.
• Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung dieser AGB nach den vorigen Absätzen sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Solche Änderungen können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Evermind vorgenommen werden.

 

13. Hinweise zu Verbraucherstreitschlichtung

• Evermind ist gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rats verpflichtet, über die Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission zu informieren. Erreichbar ist diese mit diesem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Weiterführende Informationen stehen dort zur Verfügung.
• Evermind weist des Weiteren darauf hin, dass Evermind keine Verpflichtung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz zur wTeilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen trifft und eine solche Pflicht auch nicht freiwillig übernommen worden ist.

 

14. Schlussbestimmungen

• Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für die Änderung des Formerfordernisses selbst.
• Die Vertrags- und Geschäftsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen hinsichtlich aller Bestandteile dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG)), die Regelungen dieser AGB werden im Sinne des Rechts der Bundesrepublik Deutschland interpretiert und ausgelegt. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.